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Montag, 1. Juli 2013

über Geheimdienste, Snowden und Gauck

Edward Snowden der ehemalige IT Mitarbeiter der NSA (National Security Agency) in den USA hat die Arbeitsweisen seiner Behörde recht offen in einem Interview beschrieben. Ich bin sehr darauf gespannt was die ins Vertrauen gezogene Dokumentarfilmerin Laura Poitras aus dem Material mit Snowden macht. Auf You Tube findet sich folgendes Video mit Snowdens Intentionen.


Es wundert mich, wie verwundert viele über die Methoden der Geheimdienste sind, denn Herr Snowden ist nicht der erste Whistleblower über diesen Bereich. Man sieht, wie weit ein romantisiertes Bild der Geheimdienste verbreitet ist. Im Buchladen deines Vertrauens findest du eine beachtliche Auswahl von Büchern, die sich genau diesen Themen widmen, aber häufig belacht wurden als paranoide Agitationsliteratur gegen Behörden. In diesen berichten aber verschiedene Mitarbeiter über die Arbeitsweisen ihrer Geheimdienste.

Das eben bereits erwähnte romantisierte Bild stammt unter anderem von einer sehr erfolgreichen englischen Kinoserie mit dem Spezialagenten James Bond. In dieser sehr beliebten Filmreihe wird ein Held dargestellt, der sympathisch, fair und loyal ist. Mich erinnern diese Filme an die ebenfalls romantisierte Darstellung von Mittelalter Monarchien, die in Wirklichkeit sehr hart und herzlos waren in einer heftig hierarchischen Struktur aus Klassen.
Wenn man über Geheimdienste liest, heißt es unterm Strich: Alles was technisch machbar ist wird auch gemacht. Wir vertrauen aber darauf, dass dies kontrolliert wird und sinnhaftig durchgeführt wird.

Während ich an diesem Blogbeitrag schreibe, wird das sog. Sommerinterview der ZDF Sendung "Berlin direkt" mit dem Bundespräsidenten Gauck veröffentlicht, was vor allem im Netz zu einem großen Aufschrei führte.
Für "puren Verrat" habe der Bundespräsident lt. ZDF kein Verständnis, er sehe auch das Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit in Deutschland nicht in Gefahr. Obama versicherte ihm persönlich, dass die USA noch immer freiheitsliebend seien.

Die Enthüllungen zeigten, es sei nicht wie bei der Stasi und dem KGB, denn es seien keine schriftlichen Bände zusammengetragen worden, sagt Gauck im Interview. Ich frage mich, ob Festplatten und Datenbanken mit entsprechenden Sammlungen über Telefonate, E-Mails und SMS nicht das moderne Pendant und ebenso schockierend sind.

Wie sollte man in unserem Land mit unserer Geschichte mit der Aufdeckung von Fehlverhalten des Staates umgehen? Sollen die Mitarbeiter schweigend zurücktreten und das Ganze sich selbst überlassen?

Wir haben eine Gewaltenteilung, um einem neuen totalitären System vorzubeugen, dachte ich. Ich fände es beängstigend wenn sich Geheimdienste über unsere Demokratie stellen.






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